Schwermetall

Anlässlich der Diskussion vorhin in der Arena, würde ich gerne eine Diskussion zu unseren schweizer Bundesräten und dem Kollegialsystem starten. Für Deutsche und Österreicher: Unser Bundesrat ist die Landesregierung (Exekutive) und besteht aus 7 Nasen. Er wird vom Parlament für 4 Jahre gewählt. Fakt ist jedoch, dass praktisch nie einer abgewählt wird (ausser Metzler bei der letzten Mal ist es ewig her). Regiert wird kollegial. Will heissen: Der Bundesrat vertritt nach aussen eine einzige Meinung. Und alle haben gleiches Stimmrecht. Der Bundespräsident leitet die Sitzung, hat aber nicht mehr Kompetenzen, wechselt jedes Jahr.
In letzter Zeit ist es nun öfters Vorgekommen, dass der Bundesrat nach aussen nicht nur eine einzige Meinung vertrat, sondern die einzelnen Bundesräte ihre persönliche Meinung vertreten. Nun befürchten einige schon das Ende des (teilweise verfassungsrechtlich geregelten) Kollegialsystems und damit einen Einschnitt in die Stabilität.

Was haltet ihr von unserem Regierungssystem im generellen und dem Kollegialsystem im speziellen?

Prinzipiell unterstütze ich das System des Bundesrates. Deutschland hat einen Bundeskanzler, Amerika hat einen Präsident, bei Frankreich und Italien ist es auch nur ein Mann, usw - das finde ich zu schwierig, nur ein Mann. Klar, es hat noch die gesamte Regierung dahinter, aber wenn die 'Macht' etwas aufgeteilt ist, ist das viel weniger gefährlich.
Gegen die Bundesräte im Einzelnen habe ich nichts einzuwenden. Dass der Herr Blocher ab und zu seine eigene Meinung sagt, ist zwar inkorrekt, aber nicht weiter tragisch. Deswegen bricht hoffentlich schon nicht gleich die ganze Regierung zusammen.
Leuenberger als Bundespräsident finde ich übrigens auch nicht schlimm .

Das Prinzip des Bundesrates gefällt mir. Was einfach mal beseitigt werden muss, ist das dämliche Wahlverfahren. Im Moment sind Christoph Blocher und Micheline Calmy-Rey die einzigen, die nicht nur gewählt wurden, weil sie der schwächste Kandidat und somit den Gegenparteien ungefährlich waren. Das Paradebeispiel dafür ist ja Schmid, oder auch Deiss.

Ministerpräsidenten stimmen Föderalismusreform zu


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Ziel der Reform ist, die Verantwortlichkeiten zwischen Bund und Ländern klarer zu regeln und die Zahl der vom Bundesrat zustimmungspflichtigen Gesetze drastisch von jetzt etwa 60 auf 35 bis 40 Prozent zu reduzieren...

Das kann ja jetzt bei der grossen Kolation gelingen,
weil für Verfassungsänderungen eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich ist.

Klingt gut, zummindest besser als unser System...