SVP vs Rassismusstrafnorm
Verfasst: 06.10.2006, 15:03
Nachdem die Äusserungen von Ch. Blocher in der Schweiz für eine Menge Empörung gesorgt hat, oder zumindest die meisten der Meinung waren man müsse jetzt eigentlich empört sein, nutzt die SVP die Situation um über den problematischen Antirassismus-Artikel im schweizerischen Strafgesetzbuch zu diskutieren - und das ist gut! Dieser Artikel verstösst meiner Meinung nach gegen das Grundrecht der Meinungsfreiheit, obschon ja die Gerichte behaupten, dass (vermeintlich) "rassistische" Äusserungen nicht unter Meinungsfreiheit laufen.
Würde dieses Gesetz konsequent durchgeführt werden, so sollte die Polizei uns am nächsten Belphegor (oder was auch immer) Konzert alle verhaften weil wir an einem Anlass teilnehmen der eine bestimmte Menschengruppe wegen ihrer Religion herabsetzt. und dann ists vorbei mit "Anus Dei" und "Goatchrist".
http://www.20min.ch/news/schweiz/story/16443943
Würde dieses Gesetz konsequent durchgeführt werden, so sollte die Polizei uns am nächsten Belphegor (oder was auch immer) Konzert alle verhaften weil wir an einem Anlass teilnehmen der eine bestimmte Menschengruppe wegen ihrer Religion herabsetzt. und dann ists vorbei mit "Anus Dei" und "Goatchrist".
http://www.20min.ch/news/schweiz/story/16443943