Nachdem die Äusserungen von Ch. Blocher in der Schweiz für eine Menge Empörung gesorgt hat, oder zumindest die meisten der Meinung waren man müsse jetzt eigentlich empört sein, nutzt die SVP die Situation um über den problematischen Antirassismus-Artikel im schweizerischen Strafgesetzbuch zu diskutieren - und das ist gut! Dieser Artikel verstösst meiner Meinung nach gegen das Grundrecht der Meinungsfreiheit, obschon ja die Gerichte behaupten, dass (vermeintlich) "rassistische" Äusserungen nicht unter Meinungsfreiheit laufen.

Würde dieses Gesetz konsequent durchgeführt werden, so sollte die Polizei uns am nächsten Belphegor (oder was auch immer) Konzert alle verhaften weil wir an einem Anlass teilnehmen der eine bestimmte Menschengruppe wegen ihrer Religion herabsetzt. und dann ists vorbei mit "Anus Dei" und "Goatchrist".

http://www.20min.ch/news/schweiz/story/16443943

http://www.schwermetall.ch/forum/viewtopic.php?t=7044 das könnte man zusammentun oder!?

+ Wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion zu Hass oder Diskriminierung aufruft,

+ wer öffentlich Ideologien verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung der Angehörigen einer Rasse, Ethnie oder Religion gerichtet sind,

wer mit dem gleichen Ziel Propagandaaktionen organisiert, fördert oder daran teilnimmt,

+ wer öffentlich durch Wort, Schrift, Bild, Gebärden, Tätlichkeiten oder in anderer Weise eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabsetzt oder diskriminiert oder aus einem dieser Gründe Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost oder zu rechtfertigen sucht,

es wär garnicht gescheit, jetzt wo das klima so angespannt ist (terrorismus, muslime etc), das gesetz zu entschärfen, die durchsetzung des gesetzes sollte aber überdacht werden sprich ein etwas weicheres durchgreifen.

auf keinen fall soll durchgesetzt werden, dass völkermord fälschlich dargestellt werden darf, das hängt schliesslich nicht mit der eigenen meinung zusammen sondern ist ein fakt.

ups, übersehen.

edit: bzw. da haben wir wohl zur gleichen zeit einen thread gemacht.